(Foto: Rainer Schäfer)
Am Samstag, den 24. September 2022, fand in der Stadthalle in Münster der Zweite Parteienkongress statt. Wie bereits beim Ersten Parteienkongress im März d. J. trafen sich hier Vertreter verschiedener demokratischer Kleinparteien und Organisationen. Ziel ist es, die Kräfte zu bündeln, um von den Wählern besser wahrgenommen zu werden. Symbolisch standen dafür große Mikadostäbe: Jeder einzelne ist leicht zu brechen, aber gebündelt sind sie viel widerstandsfähiger.
Beim ersten Treffen wurde unter anderem das Münsteraner Manifest erarbeitet, das als Grundlage für die Zusammenarbeit steht. Die Mitglieder bekennen sich zu einer lebendigen Demokratie in Deutschland und Europa. Sie sind für Gewaltfreiheit in Worten und Handlungen, die Suche nach Erkenntnissen über die Wirklichkeit sowie die Behebung von Ursachen statt Symptomen.
Beim Zweiten Parteienkongress haben delegierte Vertreter der folgenden 13 Kleinparteien den Verein „Forum Demokratische Vielfalt“ gegründet.
Die Violetten, Moderne Soziale Partei, Mieterpartei, Aufstehenpartei, Humanwirtschaftspartei, V3-Partei, Demokratie in Bewegung, Selbstbestimmte Demokraten, Stattpartei, Klimaliste, Freie Bürger Mittel-deutschland, Freie Parlamentarische Allianz und die Ökologisch-demokratische Partei.
Auf diese Weise vernetzt wollen wir mehr politisches Gewicht erzielen. Es kann nicht sein, dass bei jeder Wahl zwischen 5 und 23 % der Wählerstimmen als „Sonstige“ unter den Tisch fallen. So wird der Wählerwille nicht korrekt in den Parlamenten abgebildet. Deshalb wird sich der Verein insbesondere für eine Wahlrechtsreform einsetzen, z. B. durch Einführung einer Ersatzstimme. Auch die gemeinsame Nutzung von Ressourcen und die Durchführung überparteilicher Veranstaltungen stehen auf dem Plan.
Es können nicht nur juristische, sondern auch natürliche Personen Mitglieder des Vereins werden.
Die Satzung und die Geschäftsordnung wurden laut verlesen und von den Delegierten genehmigt. Anschließend wurde für zunächst ein Jahr der Vereinsvorstand gewählt. Zu gleichberechtigten Vorsitzenden wurden Victor Schmidt (Freiparlamentarische Allianz) und Bianca Schubert (Demokratie in Bewegung) gewählt. Ebenfalls zum geschäftsführenden Vorstand gehört der gewählte Schatzmeister Marcus Hißfeld (Freiparlamentarische Allianz). Außerdem wurden drei Beisitzer gewählt, und zwar Karin Schäfer (Die Violetten), Rüdiger Gums (parteilos) und Dieter God (Stattpartei).
Zum Abschluss konnten die Vertreter der Gründungsmitglieder jeweils einen Mikadostab mit nach Hause nehmen.
(Foto: Rainer Schäfer)
