Respekt und Hochachtung für die Verdienste der außerparlamentarischen K21-Bewegung in Stuttgart um die Demokratieentwicklung in Deutschland

Liebes Aktionsbündnis, liebe Aktivisten,

Die Partei DIE VIOLETTEN und besonders der Landesverband Baden-Württemberg sprechen Euch zu eurem unermüdlichen Einsatz ihre Hochachtung aus. Wir bedanken uns bei jeder/m einzelnen Aktiven, die/der sich für den Erhalt des Kopfbahnhofes in Stuttgart einsetzt – in welcher friedlichen Form auch immer! Alle Fakten entlarven das Projekt Stuttgart 21 bei vernünftiger Betrachtung als widersinnig.

Wir stehen auch nach dem fragwürdigen Volksentscheid und nach der Entscheidung des Aufsichtsrates der DB-AG weiterhin an eurer Seite. Gerade wegen der Art und Weise, wie der Volksentscheid, wie die Schlichtung, der Filderdialog und der Aufsichtsratsbeschluss der DB-AG zustande kamen, empfinden wir euer beharrliches zivilgesellschaftliches Engagement als ganz besonders wertvoll für die Entwicklung einer lebendigen, demokratischen Kultur in Deutschland.

Vor dem Hintergrund der nach wie vor unkritischen Berichterstattung nicht nur der Stuttgarter Medien sind die von euch initiierten Vorträge, Ratschläge, Petitionen und Rechtswegbeschreitungen dafür wichtige Bausteine. Vielen Bürgern ist inzwischen klar geworden, dass es um mehr geht, als nur um einen Bahnhofsstreit! Hier spiegelt sich die gesellschaftliche Wirklichkeit und macht vielen Menschen in Deutschland bewusst, wie rücksichtslos mächtige Interessengruppen und Politiker mit Begriffen wie Demokratie, Transparenz, Glaubwürdigkeit und Ehrlichkeit umgehen.

Es bleibt festzustellen, dass die Projektkritiker zu jedem Zeitpunkt informierter und vorausschauender waren, als die Mehrheit der verantwortlichen Politiker. Der Weg der Stuttgarter Bürger, sich mit zivilem Ungehorsam zur Wehr zu setzen, war und ist vorbildlich. Aus diesem Grunde halten wir eine Amnestie bei allen Verfahren gegen friedlich demonstrierende Bürger wegen „Haus- oder Landfriedensbruch“, „Nötigung“ oder „Widerstands gegen die Staatsgewalt“ rund um die S21-Proteste für ein dringend gebotenes politisches Signal dafür, dass wir uns noch auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung bewegen. Bei den S21 Protesten konnte des Öfteren der gegenteilige Eindruck entstehen.

Die VIOLETTEN werden im Rahmen ihres Einsatzes für die Wahrung rechtsstaatlicher, freiheitlich-demokratischer Verhältnisse ihren Beitrag leisten. Wir werben dafür, dass künftig diejenigen Menschen in die Parlamente gewählt werden, die sich glaubwürdig für ein Ende von unsinnigen Groß- und Prestigeprojekten und somit ausdrücklich für den Erhalt des Kopfbahnhofs in Stuttgart einsetzen. Es geht uns um die Bewahrung unseres schönen Planeten Erde durch nachhaltiges, resourcenorientiertes und kooperatives Wirtschaften!

„Egal wie weit Du einen falschen Weg gegangen bist, Kehre um!“

Das ist die einzige Möglichkeit und das sind wir uns und den kommenden Generationen schuldig.
Liebes Aktionsbündnis und liebe K21-Aktive, wir wollen euch ermutigen: „Bleibt auf der Straße, bleibt präsent, bleibt parteiunabhängig, bleibt selbstkritisch und agiert weiter friedlich auf der Basis freiheitlich-demokratischer Grundwerte!“

Mit herzlichen Oben-Bleiben-Grüßen!

DIE VIOLETTEN

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