Seit dem die Bundesregierung im März 2020 den Lockdown beschlossen hatte, ist das Land nicht mehr wie vorher. Die Menschen haben Angst. Entweder davor, sich mit dem neuen Coronavirus infizieren zu können oder vor einer Regierung, welche diese Krise dazu missbraucht, um die Freiheit der Bürger dauerhaft einzuschränken. Beide Ängste sind nachvollziehbar. Das Virus ist real und stellt für einen Teil der Bevölkerung eine ernstzunehmende Gefahr dar. Jedoch wurden in Folge der Corona-Krise Maßnahmen getroffen, welche nicht mehr akzeptabel sind.
Unzweifelhaft steht fest, dass wir mit den Corona-Maßnahmen Eingriffe in die Grund- und Freiheitsrechte erleben, wie es seit der Geschichte der Bundesrepublik einmalig ist. Für die politisch Verantwortlichen ist es, besonders in so einer Krise, nicht immer leicht die richtigen Entscheidungen zu treffen. Dabei muss ein ausgewogenes Verhältnis zum Schutz der Allgemeinbevölkerung unter der Wahrung der Grund- und Freiheitsrechte bestehen. Wenn immer noch seit März in einigen Altersheimen alte Menschen eingesperrt und von ihren geliebten Angehörigen weitestgehend isoliert werden, werden hierbei falsche Prioritäten gesetzt und ethische Grundsätze verletzt. Alten Menschen wird so ihr Recht auf Selbstbestimmung genommen. Ohne Selbstbestimmung verkommt Demokratie jedoch zu einer Farce. Weiter ist es nicht hinnehmbar, wenn Kinder nur bei Verdacht mit einer infizierten Person Kontakt gehabt zu haben über Wochen von ihrer Familie isoliert werden sollen und bei Nichteinhaltung den Eltern mit Inobhutnahme gedroht wird. Damit wird nicht nur das Erziehungsrecht der Eltern missachtet, sondern die Rechte von Kindern massiv verletzt.
Kritiker an den Corona-Maßnahmen werden von Politik und Medien pauschal als „rechte Verschwörungstheoretiker“ oder „Covidioten“ diffamiert. Es mag sein, dass sich unter den Demonstranten von den Demos gegen die Corona-Maßnahmen, die sich mittlerweile bundesweit immer zahlreicher bilden, Menschen befinden, die man als „rechts“ verordnen könnte oder tatsächlich behaupten, dass das Virus nicht existiert. Dabei handelt es sich jedoch um eine Minderheit. Die Sorge der Menschen vor dem Verlust ihrer hart erkämpften Grund- und Freiheitsrechte sind angesichts einer neoliberalen Politik, welche in den letzten Jahren mehr den Interessen des Großkapitals als den Interessen der Bevölkerung diente, sind verständlich. Mit einer pauschalen Diffamierung der Demonstranten wird ein demokratischer Diskurs unmöglich gemacht.
Politik und Medien haben es in der Hand, wie die Menschen auf diese Krise reagieren. Sie tragen die Verantwortung für die gesamte Bevölkerung. Bitte nehmt eure Verantwortung auch wahr!
Dabei ist auf einen sachlichen, auf den tatsächlichen Daten und Fakten basierenden Umgang mit dem neuen Coronavirus zu achten , wobei differenziert alle Aspekte miteinbezogen werden, damit die Bürger sich ein objektives Bild von der Gefahr, welche von dem neuen Coronavirus ausgeht, machen können. Angst und Panik zu verbreiten, welche Menschen dazu verleitet irrational zu denken und zu handeln, waren noch nie die Lösung für eine Krise. Bei ihren Entscheidungen sollen die politisch Verantwortlichen diverse Experten anhören. Es ist kein Ausdruck von Demokratie hochrangiger Mediziner, darunter auch Virologen und Epidemiologen, die eine andere Auffassung zu dem neuen Coronavirus vertreten als die Einschätzungen durch das RKI, in den öffentlichen Diskurs nicht miteinzubeziehen, sondern öffentlich zu diskreditieren. Wer die Wahrheit auf seiner Seite hat, braucht einen öffentlichen Diskurs nicht zu scheuen. Das gilt sowohl für das RKI, wie auch für die Mediziner, welche dem RKI widersprechen. Auch muss es erlaubt sein die Sinnhaftigkeit hinter der nach wie vor bestehenden bundesweiten Maskenpflicht, vor allem wenn diese für Schüler während des Unterrichts eingeführt werden soll, kritisch hinterfragen zu dürfen ohne dafür ausgegrenzt oder als „Corona-Leugner“ bezeichnet zu werden.
Weiter wäre es sehr wünschenswert, wenn sich die Bundesregierung parallel zu der Entwicklung an einem Impfstoff gegen Sars-CoV-2 die Option der Herdenimmunität offen lässt. Sollte die Herdenimmunität erreicht sein, ist ein Impfstoff nicht mehr notwendig. Angesichts der Ankündigung schon nächstes Jahr einen Impfstoff gegen Sars-CoV-2 zu haben, kommen unweigerlich Fragen nach möglichen Risiken auf. Es war bislang nicht möglich, einen reinen, weitestgehend unbedenklichen Impfstoff in so kurzer Zeit zu entwickeln. Nicht zuletzt muss Impfen immer eine freiwillige Angelegenheit bleiben. Auch ein indirekter Impfzwang durch die Einführung eines Immunitätsausweises, wenn nicht geimpfte Menschen dann vom öffentlichen Leben ausgeschlossen werden, ist mit den Menschenrechten nicht vereinbar.
Wenn uns die Corona-Krise eines gezeigt hat, dann dass das globalistisch-kapitalistische System gescheitert ist. Wir brauchen eine neue Weltordnung. Aber nicht eine neue Weltordnung, in der weiterhin der Reichtum nur auf einige wenige beschränkt ist und die Mehrzahl der Menschen auf diesem Planeten an Armut leiden. Es muss endlich Schluss sein mit allen kriegerischen Handlungen, die nie zum Frieden geführt, sondern stets nur den Interessen der Kriegstreiber gedient haben. Wir brauchen ein neues Bewusstsein dafür, dass wir eine Menschheitsfamilie sind und die Probleme des 21. Jahrhunderts nur gemeinsam lösen können. Dieses ganzheitliche Bewusstsein ist spirituell und genau dafür stehen die Violetten. Immer mehr Menschen erkennen, dass dieses ganzheitliche Bewusstsein notwendig ist, wenn wir die Welt im positiven Sinne verändern wollen. Die Sehnsucht nach mehr Spiritualität kann man zunehmend auch bei den Menschen beobachten, welche sich der so genannten Querdenken-Bewegung angeschlossen haben. Dabei muss man nicht mit allem d’accord gehen, was diese heterogene Gruppe an Menschen auf ihren Demos fordert. Aber auch sie sind Teil unserer Mitwelt und dürfen nicht ausgeschlossen werden. Die selbst ernannten Querdenker sind Ausdruck einer Gesellschaft, welche sich nach Veränderung und ja, nach mehr Spiritualität sehnt. Diese Sehnsucht muss gestillt werden. Und dazu können wir alle unseren Beitrag leisten.
Autor: Matthias Klingenmeyer (Alten- und Kinderpfleger und Mitglied der Partei „Die Violetten“)
Wichtiger Hinweis zu allen Autorenbeiträgen:
Diese können der Meinung / Position der Partei entsprechen, müssen dies jedoch nicht notwendigerweise und können deshalb abweichen. Sie dienen der Beleuchtung einzelner Sachverhalte oder Entwicklungen aus unterschiedlichen Blickwinkeln und damit lediglich der Meinungsbildung.