Alexander Slonka, Landesgeschäftsführer von Mehr Demokratie e.V. NRW, mit einem Vortrag über mehr direkte Demokratie und dem Wunsch, die Möglichkeit von Volksentscheiden auf Bundesebene ins Grundgesetzt aufzunehmen. Die Begriffe „Volksinitiative“, „Volksbegehren“ und „Volksentscheide“ werden erklärt und deren Bedeutung näher beleuchtet. Ein Impulsreferat von rund 30 Minuten, gehalten auf Einladung der Partei Die Violetten am 25. April 2009 in Düsseldorf.
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Wir sind die Veränderung …
Es geht um einen grundlegenden Systemwechsel* mit breiter Bürgerbeteiligung* Die aktuellen Finanz-, Wirtschafts- & Sozialsysteme sind überholt, sie funktionieren schlicht nicht mehr. Im demokratischen Prozess legitimierte, innovative Systeme - wie z.B. das existenzsichernde Grundeinkommen - bewirken einen gerechten Ausgleich, sie stärken die Einzelnen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt.Intern
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Das Mittel des „Volksentscheides“ sollte nur in sehr seltenen Ausnahmefällen angewandt werden. Es dient als altes, stumpfes und unintelligentes Mittel der Befriedung. Es hat eine sehr niedrige Frequenz und steht – wie die Parlamentswahlen – im Dienst der Unbewußtheit und… schließt arrogant die Menschen als kreatives Moment aus.
Es ist nicht so wichtig, daß „das Volk“ entscheidet, sondern daß sich der Bürger an der Gestaltung beteiligen kann – sofern er das möchte.