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Archiv der Kategorie: Demokratie
Charta für ein Europa der Regionen – Wiederbelebung des menschlichen Maßes und politischer Kultur *
„Das Ende der Großen – zurück zum menschlichen Maß“ (The Breakdown of Nations) beschrieb Leopold Kohr schon 1957 und Ernst Friedrich Schumacher komplettierte 1973 mit „Small is beautiful“. Im September 2012 drei Tage nach der unglücklichen ESM-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts sagte dessen vormaliger Präsident Prof. Hans-Jürgen Papier in einem TV-Interview: „Wirkliche, vitale Demokratie funktioniert am besten in kleinen, überschaubaren Einheiten.“ Diese drei Zitate weisen exemplarisch auf die Tatsache hin, dass alle Imperien und Großreiche in der Geschichte ausnahmslos untergingen. Ab einer gewissen Machtkonzentration steht trotz gegenteiliger Beteuerungen nicht mehr das Wohl des Ganzen im Fokus des Interesses, sondern nur noch der Erhalt und die Ausweitung des erreichten Status der herrschenden Eliten.
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Veröffentlicht unter Demokratie, Dezentralisierung, Europa, Regionalisierung
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Respekt und Hochachtung für die Verdienste der außerparlamentarischen K21-Bewegung in Stuttgart um die Demokratieentwicklung in Deutschland
Liebes Aktionsbündnis, liebe Aktivisten,
Die Partei DIE VIOLETTEN und besonders der Landesverband Baden-Württemberg sprechen Euch zu eurem unermüdlichen Einsatz ihre Hochachtung aus. Wir bedanken uns bei jeder/m einzelnen Aktiven, die/der sich für den Erhalt des Kopfbahnhofes in Stuttgart einsetzt - in welcher friedlichen Form auch immer! Alle Fakten entlarven das Projekt Stuttgart 21 bei vernünftiger Betrachtung als widersinnig.
Wir stehen auch nach dem fragwürdigen Volksentscheid und nach der Entscheidung des Aufsichtsrates der DB-AG weiterhin an eurer Seite. Gerade wegen der Art und Weise, wie der Volksentscheid, wie die Schlichtung, der Filderdialog und der Aufsichtsratsbeschluss der DB-AG zustande kamen, empfinden wir euer beharrliches zivilgesellschaftliches Engagement als ganz besonders wertvoll für die Entwicklung einer lebendigen, demokratischen Kultur in Deutschland.
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Veröffentlicht unter Demokratie, Gesellschaft
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Akute Gefahr für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit: Funktioniert die Gewaltenteilung noch ?
Nach dem einstweiligen 'Ja, aber' Richterspruch des Bundesverfassungsgerichts vom 12. September zu ESM und Fiskalpakt waren alle Seiten bemüht, die aus ihrer Sicht positiven Aspekte des Beschlusses hervorzuheben. Es wurde allgemein viel Verständnis für die Richter gezeigt, die diese weitreichende Entscheidung zu fällen hatten.
Leider fehlen einige wichtige Aspekte bei dieser Entscheidung: So wird im Urteil kein Wort zum Status der Souveränität unseres Landes gesagt. Die Violetten sehen hierin ein großes Manko. Es bleibt abzuwarten, ob dieser Aspekt noch Gegenstand im Hauptverfahren sein wird.
Auch auf die wenige Tage zuvor bekannt gewordene Entscheidung der Europäischen Zentralbank EZB, unbegrenzt Staatsanleihen europäischer Krisenländer zu kaufen und damit die Gefahr der Inflation drastisch zu erhöhen, wird im Richterspruch vom 12. September noch nicht eingegangen und auf das Hauptverfahren verwiesen. Der Chef der deutschen Notenbank Weidmann war der Einzige im EZB-Ra...Artikel lesen
Echte Demokratie Jetzt!
Was in Spanien als "Democracia Real Ya!" begann, hat sich ausgeweitet. In vielen europäischen Ländern gibt es ähnliche Bewegungen, in Deutschland unter der wörtlichen Übersetzung "Echte Demokratie Jetzt!".
Die Aktionen am 15.10.2011 waren nur der Anfang - es geht weiter! Informiere Dich hier : , Übersicht über Aktionen in Deutschland, Österreich und der Schweiz:
Aktionen weltweit:
Spanische Seite mit dem Manifest (in Übersetzungen):
New York:
Weltweit gehen Menschen auf die Straße, um ihr Recht auf Beteiligung einzufordern.
Echte Demokratie Jetzt!
Weltweit gehen Menschen auf die Straße, um ihr Recht auf Beteiligung einzufordern. Beteiligung an politischen Entscheidungen, die über die Köpfe der Betroffenen hinweg nicht mehr aktzeptiert werden. Beteiligung aber auch am Reichtum der Gesellschaft, deren Verteilungsgerechtigkeit immer weiter ausgehölt wird und bereits zu viele an den Rand der Armut gedrängt hat. ...Artikel lesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Demokratie, Gesellschaft, Politik
Verschlagwortet mit bewegung, demokratie, gesellschaft, spanien
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Mehr Demokratie
Kampagne für mehr Demokratie:
Über 50.000 Unterschriften gesammelt!
Unter den 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union hat nur ein Land noch nie einen Volksentscheid erlebt: Deutschland. Zwei Volksinitiativen in Schleswig-Holstein fordern nun die Einführung bundesweiter Volksbegehren und -entscheide sowie die Verbesserung kommunaler Bürgerbegehren. Am 4. Oktober wurden die Unterschriften dem Landtagspräsidium übergeben. Der Landtag hat nun vier Monate Zeit, über die Zulässigkeit und Annahme zu beraten. Sollten die Vorschläge abgelehnt werden, wird die zweite Stufe beantragt, das Volksbegehren. sh.mehr-demokratie.deArtikel lesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Demokratie, Gesellschaft, Politik
Verschlagwortet mit demokratie, volksbegehren
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Alexander Slonka: Volksentscheid ins Grundgesetz
Alexander Slonka, Landesgeschäftsführer von Mehr Demokratie e.V. NRW, mit einem Vortrag über mehr direkte Demokratie und dem Wunsch, die Möglichkeit von Volksentscheiden auf Bundesebene ins Grundgesetzt aufzunehmen. Die Begriffe "Volksinitiative", "Volksbegehren" und "Volksentscheide" werden erklärt und deren Bedeutung näher beleuchtet. Ein Impulsreferat von rund 30 Minuten, gehalten auf Einladung der Partei Die Violetten am 25. April 2009 in Düsseldorf.
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Verschlagwortet mit volksbegehren, volksentscheid, volksinitiative
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