Jamaika geplatzt – was nun?

Dass eine Jamaika-Koalition mehr als schwierig werden würde, war ja von vornherein absehbar. Allerdings haben wir erwartet, dass so erfahrene Politiker in der Lage wären, auch bei schwierigen Sachthemen einen Kompromiss zu finden. Natürlich ist es dafür erforderlich, auch mal Abstriche bei den eigenen Zielen zu machen. Aber wie es eben ist in der Politik: Man kann es nie jedem Recht machen.

Neuwahlen sind sicher die schlechteste Option. Zum einen kosten sie enorme Gelder, die woanders sicher vernünftiger ausgegeben werden können und auch müssen. Zum anderen würde sich am Ergebnis wahrscheinlich nicht viel ändern. Wir können jetzt nur hoffen, dass es dem Bundespräsidenten gelingt, zwischen allen Parteien zu vermitteln, so dass am Ende eine Regierung zustande kommt. Dies kann selbstverständlich auch eine Minderheitsregierung sein. Wir Violetten sind ohnehin dafür, dass die Parteien lieber Themen-Koalitionen bilden sollen. Denn so verschieden die Parteien auch sein mögen, es gibt auch immer wieder Überschneidungen und gleiche Ziele. Hier sollten sie lernen, sachlich zusammenzuarbeiten.

Der Bundesvorstand

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