Offener Brief an die CDU, SPD und CSU!

Die Partei DIE VIOLETTEN fordert die Parteien CDU, SPD und CSU auf, den unglaublichen moralischen Irrtum zu korrigieren und die Sperrklausel für das Europaparlament wieder aufzuheben. Darüber hinaus erwarten wir, dass alle Abgeordneten sich dafür einsetzen, dass die 5 %-Sperrklausel in Deutschland für Parteien aufgehoben wird. Die zu Zeiten der Gründung der Bundesrepublik Deutschland entstandene Regelung ist überholt und muss den heutigen Erfordernissen angepasst werden.

Die Bürger*innen haben das im Grundgesetz verankerte Recht, sich in ihrer Vielfältigkeit in Parlamenten vertreten zu sehen. Zudem muss das verloren gegangene Vertrauen in das parlamentarisch-demokratische System wiederhergestellt werden.

Allein schon um den Eindruck der Vorteilnahme der im Bundestag vertretenen Parteien zu vermeiden, muss eine Form von Kollegialität und Fairness gegenüber den so genannten Kleinparteien praktiziert werden, die allein in der Aufhebung der undemokratischen und gesellschaftszersetzenden Sperrklauseln münden muss.

Koalitionsbildungen sind, bedingt durch das heute praktizierte Verhalten von Wähler*innen, inzwischen alltäglich. Eine Ergänzung der Vielfalt und Transparenz in den zukünftigen Koalitionsverhandlungen fördert die Lebendigkeit des Parlamentarismus und eine fruchtbare Debattenkultur in einer Legislaturperiode.

Abgeordnete als Vertreter*innen wirklich aller verfassungskonformen gesellschaftlichen Strömungen tun dem gesunden Parlamentarismus gut und geben den Menschen in der Zivilgesellschaft das berechtigte und harmonisierende Gefühl, sich in den Volksvertretungen wieder zu finden.

Robert Hermsen
Bundesvorsitzender DIE VIOLETTEN

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Kommentare (1)

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  1. Axel Tigges sagt:

    KOR ALLE grüßt VIO LETTE herzlich Axel Tigges