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Das Thema „Altersarmut“ unterstreicht die Notwendigkeit der Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens

Am Beispiel der Idee einer Zuschussrente, die von Bundessozialministerin Ursula von der Leyen geplant ist, wird wieder einmal deutlich, wie weit sich die etablierte Politik von den tatsächlichen Lebensumständen der Menschen in diesem Land entfernt hat. Zuerst wird das Rentenniveau gesenkt, so dass bereits Normalverdiener in Zukunft mit ihrer Rente unter die Hartz IV-Grenze fallen. Dann will man diesen Minimalbetrag durch eine Zuschussrente aufstocken. Der Haken dabei ist: Die Zuschussrente erhält nur, wer während seines Erwerbslebens neben den gesetzlichen Beiträgen durch betriebliche oder private Vorsorge zusätzlich weitere Beiträge z.B. für die Riesterrente einzahlt. Bei den zunehmend prekären Arbeitsverhältnissen mit Löhnen am Rande des Existenzminimums oder sogar darunter, ist das ein Hohn. Diese Menschen können - selbst wenn sie es wollen - keine zusätzlichen Beiträge zur privaten Vorsorge leisten. Und wenn sie keine zusätzlichen Beiträge zahlen können, bek...Artikel lesen
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Die Violetten unternehmen das Jetzt

Seit Juli hat sich die Kampagne 'Unternimm das Jetzt', eine Zusammenarbeit der Berliner Vereine 'Bürgerinitiative Bedingungsloses Grundeinkommen' und 'Global Change Now', zum Ziel gesetzt, das Thema Grundeinkommen im öffentlichen Bewusstsein auf die Agenda zu setzen.

Den krönenden Abschluss der Kampagne wird am 6.11. eine große Demonstration in Berlin bilden, agierend aus Fülle und Freude für das BGE, an der sich natürlich auch Die Violetten beteiligen.

Das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) ist seit langem im Parteiprogramm der Partei Die Violetten verankert. Im November 2010 ist die Zeit so günstig wie nie, für diese gesellschaftspolitische Konzeption von Freiheit und Solidarität aktiv zu werden. Am 8.11. wird die Petition von Susanne Wiest zum BGE vor dem Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags verhandelt.

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